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Gemeinde Kirchheim in Unterfranken  |  E-Mail: verwaltungsgemeinschaft@kirchheim-ufr.de  |  Online: http://www.kirchheim-ufr.de

Aktuelles aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 22. Juni 2017

 

 

Kurz notiert aus der Sitzung des Gemeinderats vom 22.06.2017:

 

 

Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Norma und der Gemeinde Kirchheim zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes

 

I

Das Gremium befasste sich bereits zweimal mit dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrags für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes der Firma Norma im Bereich „Kirchheim-Süd“.

 

Zwischenzeitlich wurde der Vertrag geringfügig geändert und die bisherigen Kosten für das Verfahren konnten ermittelt werden.

 

Die Kostenaufteilung erfolgt anhand der Gesamtgrößen der Flächen im Geltungsbereich des Bebauungsplans. Die Gesamtfläche umfasst 2,57 ha, der Anteil der Firma Norma daran beträgt 1,01 ha.

 

Der Bauantrag zum Vorhaben ist immer noch in Bearbeitung beim Landratsamt, vom Bauamt kamen einige Nachforderungen, welche durch die Firma Norma erledigt wurden.

 

Herr Schrameyer als zuständiger Vertreter der Firma Norma teilte hierzu mit, dass das Landratsamt noch ein Gutachten gefordert hat, welches zwischenzeitlich bei einem Fachbüro in Auftrag gegeben wurde. Die Erstellung dauert ca. 4 – 6 Wochen.

 

Herr Schrameyer berichtete weiter, dass nach aktuellem Planungsstand im Sommer mit den Erdarbeiten begonnen werden und danach der Rohbau gestellt werden soll. Die Eröffnung des Marktes ist im Zeitraum Februar bis April 2018 geplant.

 

Der Gemeinderat stimmt dem städtebaulichen Vertrag einstimmig zu.

 

 

Neubaugebiet "Am Schoppen" - Festlegung des Ausbaus der Verkehrsflächen

 

 

Für die Erschließung des Neubaugebiets „Am Schoppen“ muss der Ausbau der Verkehrsflächen festgelegt werden. Dazu lagen umfangreiche Pläne vor, welche vom Ingenieurbüro „plan2o“ erarbeitet wurden.

 

Nach der endgültigen Festlegung des Ausbaus der Verkehrsflächen muss ggf. die Kostenschätzung für die Erschließung überarbeitet werden. Sobald diese Zahlen belastbar vorliegen, kann der Verkaufspreis je m² für die Grundstücke festgelegt werden.

 

Herr Jürgen Bauer vom Ingenieurbüro „plan2o“ erläuterte die aktuelle Planung einschließlich des etwas modifizierten Straßenquerschnitts der Straßen anhand von Plänen. Die Anregungen aus der Fraktionsvorsitzendenbesprechung, auf den oben liegenden Bordstein zu verzichten und stattdessen eine dreizeilige Rinne einzubauen wurde entsprechend geprüft und wird dann eingearbeitet.

 

Die Überlegung den Bordstein wegzulassen kam daher, dass ein Bordstein immer eine Dreckkante bietet und man außerdem Kosten sparen kann. Technisch ergeben sich dadurch keine Nachteile. Der Aufbau im Gehwegbereich wird sich nicht groß von dem im Fahrbahnbereich unterscheiden.

Nach der Erschließung sollen die Straßen als verkehrsberuhigter Bereich gewidmet werden. Der Gemeinderat stimmte der Ausgestaltung der Verkehrsflächen im Bereich des Neubaugebiets „Am Schoppen“ wie vorgestellt einstimmig zu.

 

Herr Bauer erläuterte weiter, dass im vorderen Bereich die Straßenbreite nicht breit genug für einen Gehweg und Lärmschutz ist. Beide Einrichtungen nebeneinander wären nur möglich, wenn auf das Bahngelände ausgewichen wird. Der Gemeinderat will nun die Planungen abwarten bevor weitere Schritte eingeleitet werden, sieht die Notwendigkeit eines Gehwegs in Richtung Carl-Schilling-Straße aber als gegeben.

 

Eine absorbierende Lärmschutzwand hat eine Konstruktionsbreite von ca. 30 – 35 cm. Zum Aufbau und Installation wird eine Fläche mit einer Breite von mindestens 1 m benötigt. Eine Lösung mit einem Erdwall ist aus Platzgründen vor Ort nicht möglich. Es ist nun auch unter Beteiligung der Deutschen Bahn AG zu klären, wie der Lärmschutz genau erstellt werden kann. Die Lärmschutzwand ist notwendig, da diese im Bebauungsplanverfahren als erforderlich festgelegt wurde.

 

Die Ausschreibungsunterlagen für die Erschließungsarbeiten sollen bis Ende des Jahres vorliegen, so dass der Baubeginn im Frühjahr 2018 erfolgen kann.

 

 

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Therapeutisches Reiten mit Pferden" der Gemeinde Geroldshausen

 

 

Der Gemeinderat befasste sich in der Sitzung vom 16.03.2017 mit dem von der Gemeinde Geroldshausen beschlossenen, vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Therapeutisches Reiten mit Pferdehaltung“ für die Errichtung mehrerer Gebäude neben dem künftigen interkommunalen Bauhof der Verwaltungsgemeinschaft in Moos.

 

Der seinerzeit vom Gemeinderat vorgebrachte Einwand zum Verfahren wurde in der Abwägung vom Gemeinderat Geroldshausen behandelt. Man wollte von Seiten der Gemeinde Kirchheim damit erreichen, dass es durch den Bau des Zentrums für Therapeutisches Reiten keine Nachteile für den künftigen Betrieb des interkommunalen Bauhofs gibt.

Nachdem durch die Berücksichtigung des vorgebrachten Einwands im bisherigen Verfahren keine weiteren Belange der Gemeinde Kirchheim berührt sind, stimmte der Gemeinderat einstimmig dem weiteren Verfahren zu.

 

 

Sanierung der Gartenstraße – Informationen

 

 

Es wurde in der Sitzung zum Stand der Sanierungsarbeiten der Gartenstraße informiert.

 

Seit der letzten Sitzung wurden u.a. die Lastplattenversuche durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass der Untergrund wie erwartet nicht den einschlägigen technischen Vorgaben für einen regelgerechten Ausbau entspricht. Ein Bodengutachter wurde daher zur Beratung hinzugezogen. Die Firma Hanika wies mit einem Schreiben nochmals darauf hin, dass der gesamte Unterbau aus deren Sicht offensichtlich nicht tragfähig ist.

 

Der Gemeinderat war sich einig, an den bisherigen Planungen und dem Ausbau in der mit den Anliegern festgelegten Art weiterhin festzuhalten. Die Art der Ausführung wird für die örtlichen Gegebenheiten als tragfähig angesehen.

 

Weiterhin gab es Verzögerungen, da von der Baufirma falsche Pflastersteine verbaut wurden. Es wurde daher eine Nachbesserung von der Verwaltung beauftragt, da mit den verbauten Pflastersteinen der vom Gemeinderat und den Anliegern gewünschte Querschnitt des Mehrzweckstreifens nicht möglich gewesen wäre.

 

Bezüglich der Sanierung der Mauer zum Moosbach wurde von der Firma Hanika ein pauschales Nachtragsangebot für die Durchführung der Arbeiten vorgelegt. Dieses belief sich auf knapp 20.000 Euro, durch eine Nachverhandlung des 1. Bürgermeisters konnte dies auf noch leicht reduziert werden.

 

Das Angebot wich dennoch deutlich von der Kostenschätzung des Ingenieurbüros „plan2o“ ab. Die Kostenmehrungen werden von der Firma Hanika mit dem hohen Aufwand beim Abbruch der Mauer und der Herstellung des Fundaments und den dafür notwendigen Sicherungsarbeiten begründet. Nach Absprache mit „plan2o“ wurde die Firma Hanika beauftragt, da die Begründungen nachvollziehbar waren. Auf die Einholung von weiteren Angeboten von anderen Baufirmen wurde aufgrund der kurzfristigen Notwendigkeit der Bauausführung verzichtet. Die Kosten für die Sanierung der Mauer sind von der Gemeinde zu zahlen, die Anlieger müssen sich daran nicht beteiligen.

 

Weiter wurde zwischenzeitlich die Ausgestaltung der Fläche für die Fahrradständer vor dem Schwimmbad und der E-Bike Ladestation festgelegt.

 

Derzeit ist geplant, dass die Baumaßnahmen in der Gartenstraße Anfang Juli beendet sind und dann in der Siedlungsstraße mit den Arbeiten begonnen werden kann. Die entsprechende Anliegerversammlung für die Arbeiten in der Siedlungsstraße fand am 20.06.2017 statt.

 

Es wurde weiterhin informiert, dass bezüglich der Anpassungsarbeiten und der Gestaltung des Anliegerweges von der Gartenstraße zur Mergentheimer Straße in der vorangegangenen Bauausschuss-Sitzung ein Kompromissvorschlag vor Ort erarbeitet wurde.

 

 

Sanierung der Friedhofsmauer Kirchheim

 

 

Die Friedhofsmauer in Kirchheim in der Engen Gasse und entlang des Fußwegs von der Engen Gasse zur Friedhofsstraße ist teilweise ohne Abdeckplatten, weiterhin muss das Mauerwerk an zahlreichen Stellen im gesamten Bereich neu verfugt werden.

 

Für die notwendigen Platten für die Abdeckung der Mauer wurden bei den örtlichen Natursteinbetrieben Angebote für das Material eingeholt.

 

Es lagen zwei annähernd gleiche Angebote für die Lieferung von 119 Laufmetern Muschelkalkplatten in unterschiedlichen Breiten und Ausführungen vor. Die Kosten für das Material belaufen sich dabei auf ca. 7.600 Euro.

 

Vom wirtschaftlichsten Anbieter wurde mitgeteilt, dass die Platten nicht kurzfristig geliefert werden können. Daher wurde der Auftrag zur Lieferung an die Firma Borst vergeben.

 

Die Verlegung der Abdeckplatten und die Sanierung der Mauer sollen wie auch bei den Arbeiten an der Friedhofsmauer Gaubüttelbrunn durch die Mitarbeiter des Bauhofs, unter Beteiligung eines kurzfristig beschäftigten Facharbeiters erfolgen.

Im Haushalt sind für die Sanierung der Friedhofsmauer in Kirchheim Mittel in Höhe von 15.000 Euro vorgesehen.

 

 

Rutsche im Schwimmbad

 

 

Zwischenzeitlich wurde ein neues Geländer für die Rutsche von der Firma Metallbau Peter-Michael-Stark installiert. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 3.000 Euro. Die Rutsche wurde nun auch vom Spielplatzprüfer abgenommen und ist seitdem freigegeben.

 

 

Elektroinstallation Schwimmbad

 

 

Mittlerweile liegt das Ergebnis der Schlussrechnung in Höhe von etwa 8.600 Euro vor. Die ausführende Firma begründete die Mehrkosten mit einer Kostensteigerung bei der Arbeitszeit und dem Material, welche nachvollziehbar waren und belegt werden konnten.

 

 

Öffnungszeiten Schwimmbad

 

 

Es gab mehrfach Rückmeldungen und Rückfragen wegen der Öffnungszeiten aus dem Gremium. In diesem Jahr gab es keine Änderung der Handhabung und Festlegung im Vergleich zu den letzten Jahren. Bei schlechter Wetterprognose wurde darauf verzichtet, das Bad zu öffnen.

 

Es wurde festgelegt, dass das Schwimmbad ab sofort um 11.30 Uhr öffnet, wenn es um 8.00 Uhr nicht regnet. Damit bestand im Gremium Einverständnis.

 

Weiter informierte der 1. Bürgermeister, dass es einige Nachfragen von Besucherinnen und Besuchern bezüglich der Öffnungszeiten und der Eintrittspreise gab.

 

  • vergünstigter Eintritt ab 18.00 Uhr
  • freier Eintritt für Eltern, die nur ihre Kinder beaufsichtigen und nicht ins Wasser gehen
  • freier Eintritt für Teilnehmer an der Wassergymnastik
  • die Vergünstigung der Ehrenamtskarte würden nicht von allen genutzt
  • vergünstigter Eintritt für Asylbewerber

 

Der Gemeinderat war sich einig, diesbezüglich keine Änderungen vorzunehmen und die bisherigen Regelungen beizubehalten.

 

 

Löschwassertest für die Norma

 

 

Bei einer simulierten Löschwasserentnahme in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim konnte nachgewiesen werden, dass über einen Zeitraum von 2 Stunden deutlich mehr als die geforderten 96 m³ Wasser aus dem Leitungsnetz entnommen werden können. Die Druckverhältnisse wurden im Leitungsnetz an verschiedenen Stellen im Ortsnetz dabei mittels sogenannter Datenloggern überwacht. Diese zeichneten den anstehenden Druck im Netz auf. Es konnte festgestellt werden, dass es durch die hohe Entnahme keine negativen Auswirkungen auf das restliche Netz gab.

 

 

Förderung des Schwimmbads durch den Landkreis Würzburg

 

 

Der Landkreis Würzburg hat mitgeteilt, dass die Gemeinde in diesem Jahr eine Unterstützung in Höhe von 11.853,31 Euro erhält.

 

 

Bodenrichtwerte für Grundstücke

 

 

Die neuen Richtwerte wurden vom Gutachterausschuss des Landkreises übersandt und sind auf der Internetseite der Gemeinde (Wirtschaft & Bauen / Bauen & Neubaugebiete) abrufbar. Auch die alten Werte aus dem Jahr 2014 sind dort hinterlegt.

 

 

Einführung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Kirchheim

 

 

Der 1. Bürgermeister Jungbauer informiert das Gremium über die Sitzung des Grundschulverbandes. Auf Anregung des Elternbeirats und auch der Schulleitung wird der Grundschulverband eine halbtags-Stelle für die Jugendsozialarbeit (JaS) an Schulen an der Grundschule Kirchheim einrichten.

 

Die Verbandsversammlung stimmte der Einführung der Jugendsozialarbeit an der Grundschule Kirchheim zum 01.01.2018 zu, die Laufzeit wird zunächst auf 1 Jahr befristet. Als Träger wurde die Jugendhilfe Creglingen beauftragt.

 

 

Einführung offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Kirchheim

 

 

Es wurde über das Ergebnis eines Gesprächs bei der Regierung von Unterfranken bezüglich der Fördermöglichkeiten für die Einführung der OGS berichtet. Die OGS kann laut der Regierung nur an einem Standort durchgeführt werden, wo auch Schulbetrieb ist. Das Architekturbüro Haas & Haas erarbeitet derzeit ein Konzept auf Grundlage des Raumprogramms von der Regierung. Ab dem neuen Schuljahr werden in Gaubüttelbrunn noch 2 Klassen beschult, 6 in Kirchheim

 

 

Neuer Funkturm der Telekom

 

 

Der neue Funkturm wurde Anfang Juni aufgestellt, der Anschluss der Anlage wird zurzeit geklärt. Von der Telekom ist noch keine Antwort eingegangen, wann mit der Inbetriebnahme der Anlage zu rechnen ist.

 

 

Stein Karolinenruhe/Wiesengrund

 

 

Nach den Asphaltierungsarbeiten im Rothweg wurde der Stein vorerst nicht auf die Straße zurückgestellt, u.a. auch wegen der Umleitungen im Rahmen von Bauarbeiten im dortigen Bereich an Privatanwesen. Bisher gab es einige Vorsprachen aus der Bürgerschaft mit unterschiedlichen Meinungen hinsichtlich der erneuten Verbringung des Steins an den alten Standort, oder der dauerhaften Öffnung der Durchfahrt.

 

Das Gremium war mehrheitlich der Meinung, dass der Stein wieder in die Durchfahrt gestellt werden soll.

 

 

Schließung der Arztpraxis in Geroldshausen

 

 

Der 1. Bürgermeister informierte über die Hintergründe zur überraschenden Praxisschließung der Arztpraxis in Geroldshausen zum 30.06.2017. Er stand diesbezüglich mit dem 1. Bürgermeister Schäfer aus Geroldshausen in ständigem Austausch. Zwischenzeitlich steht fest, dass der bisherige Hausarzt Anfang Juli in ein neues Ärztehaus im Landkreis Kitzingen wechselt. Die Gemeinde Geroldshausen wie auch die Patientinnen und Patienten waren darüber vom Hausarzt im Vorfeld nicht informiert worden.

 

 

Sachstand Neubau interkommunaler Bauhof der Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim

 

Zwischenzeitlich liegt das Ergebnis der Ausschreibung für die Erdarbeiten vor und wird derzeit ausgewertet. Fünf Angebote wurden abgegeben, die Ausführung der Arbeiten soll im August/September erfolgen.

 

Die Planungen für die Gebäudetechnik laufen, in Kürze wird es eine Sitzung der Gemeinschaftsversammlung und des interkommunalen Bauausschuss mit der Vergabe der Erdarbeiten und der Vorstellung der Gebäudetechnik geben.

 

 

Der Bauantrag für das Gebäude ist beim Bauamt im Landratsamt in Bearbeitung, es gab noch einige wenige Nachforderungen, die in Bearbeitung sind, bzw. bearbeitet wurden.

 

 

Sanierung der Ortsdurchfahrt Mergentheimer Straße

 

 

Die Kamerabefahrung der Abwasserleitungen ist abgeschlossen, die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Der Auftrag für die notwendigen Bodenuntersuchungen sind an ein Institut vergeben und werden demnächst durchgeführt.

 

 

Termin der nächsten Sitzung

 

 

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 21. September 2017 um 19:30 Uhr im Rathaus

 

 

 

Die Bevölkerung ist zu den Sitzungen herzlich eingeladen! Die Tagesordnung zu den Sitzungen finden Sie in den gemeindlichen Schaukästen oder auf der Internetseite der Gemeinde.

 

 

 

 

 

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