Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Seite ausdrucken

Gemeinde Kirchheim in Unterfranken  |  E-Mail: verwaltungsgemeinschaft@kirchheim-ufr.de  |  Online: http://www.kirchheim-ufr.de

Aktuelles aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 21. März 2019

 

Kurz notiert aus der Sitzung des Gemeinderats 21.03.2019

 

 

Errichtung eines Park und Ride Platzes auf dem Grundstück, Am Steinach 2, Kirchheim - Vorstellung des Verkehrsgutachtens

 

In der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2018 beauftragte das Gremium Herrn Dr. Konrad Schliephake (Dipl. Geograph) Lehrbeauftragter am Institut für Geographie und Geologie der Universität Würzburg mit der Erstellung der Studie „Park & Ride-Platz an der DB-Station Kirchheim - empirische Befunde und Abschätzung des Nachfragepotentials“. Auf den seinerzeitigen Sachvortrag wurde verwiesen.

 

Das Ergebnis der Studie liegt zwischenzeitlich vor. Auszugsweise lässt sich festhalten, dass auf Grundlage der Betrachtung ein Bedarf von insgesamt 44 Parkplätzen im Endausbau errechnet wurde. Nachdem diese Nachfrage aufgrund verschiedener Faktoren nicht sofort eintreten wird, sollen in einem vorläufigen Ausbau zwischen 32 und 36 Parkplätze geschaffen werden. Insbesondere die bereits umgesetzten Verbesserungen, aber auch die kommenden wie Stundentakt am Wochenende ab 2021, Bau Haltepunkt Würzburg-West 2021 oder auch ein möglicher Umstieg in die Straßenbahnlinie 6 am Bahnhof Würzburg-Süd tragen zu dieser optimistischen Einschätzung bei.

 

Durch die Mitarbeiter des Bauhofs wurden im Bereich der Zufahrt zum Park & Ride Platz in der Carl-Schilling-Straße weitere fünf Parkplätze eingezeichnet, auch diese werden gut genutzt. Derzeit sind somit werktäglich ca. 20 Fahrzeuge am Park & Ride Platz abgestellt, die einen Bezug zur Nutzung des ÖPNV haben dürften.

 

Mit dem beauftragten Ingenieurbüro „Rimkus“ gab es zwischenzeitlich einen Ortstermin, auch eine Vermessung des Grundstücks, wie auch des anliegenden Bereichs wurde durchgeführt. Sobald erste Planentwürfe vorliegen, wird im Gremium darüber berichtet.

 

Herr Dr. Schliephake war in der Sitzung anwesend und stellte die Studie vor.

 

Der Gemeinderat nahm den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis und beschloss einstimmig, dass die Zielgröße für die Schaffung von Stellplätzen in den weiteren Planungen zwischen 32 und 36 Parkplätzen für die Nutzung des ÖPNV im Bereich des Park & Ride Platzes sein soll.

 

 

 

Errichtung einer Photovoltaikanlage im Schwimmbad Kirchheim

 

Wie vom Gemeinderat in der Sitzung am 14.02.2019 beschlossen wurden für die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Schwimmbad Kirchheim Angebote eingeholt. Hierzu befanden sich zwei Fachfirmen vor Ort. Die Ergebnisse stellte 1. Bürgermeister Jungbauer in der Sitzung vor.

 

Von den Firmen wurde unabhängig voneinander vorgeschlagen, aufgrund des hohen Eigenstrombedarfs von rund 50.000 kw/h pro Jahr eine möglichst große Anlage zur Eigenstromnutzung zu installieren. Diese hätte den Vorteil, dass sich die Investitionen aufgrund der dann niedrigen Stromkosten relativ schnell refinanzieren.

 

Auf dem Technikgebäude könnte auf der Dachfläche eine Anlage mit bis zu 10 kWp entstehen, die vorhandenen Solarkollektoren für die Warmwasserbereitung für das Kinderbecken würden dabei auf dem Dach belassen werden.

 

Durch einen Anbau an das Technikgebäude im Bereich über das Nichtschwimmbecken hinweg könnte nochmal eine Dachfläche von rund 75 m² geschaffen werden, auf welcher eine Anlage mit nochmals weiteren ca. 16 kWp installiert werden könnte. Der Anbau könnte in der gleichen Kubatur wie das Technikgebäude über den gepflasterten Bereich um das Kinderbecken herum entstehen.

 

Bei einer möglichen Gesamtleistung von dann rund 26 kWp wäre der Eigenstromverbrauch mit knapp 70 % zu decken, wodurch eine schnelle Amortisation von rund 6 Jahren erreichbar ist. In dieser Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sind die Kosten für einen Anbau am Technikhaus (Holzbau mit Sandwichdach) noch nicht einberechnet. Hierbei dürften die Kosten sich grob zwischen 10.000 und 15.000 Euro bewegen.

 

Seitens der Verwaltung wurde nun vorgeschlagen, in einem ersten Schritt auf dem Technikgebäude eine Anlage mit rund 10 kWp zu installieren und dabei gleich die Voraussetzung (z.B. leistungsstärkerer Wechselrichter) für eine Erweiterung der Anlage mit weiteren 16 kWp zu schaffen. Die Erweiterung könnte dann im kommenden Jahr erfolgen.

 

Die Kosten für eine 10 kWp Anlage belaufen sich beim derzeit wirtschaftlichsten Anbieter auf rund 13.000 Euro. Die Erweiterung der Anlage um weitere 16 kWp auf rund 16.000 Euro. Würde die Anlage auf einmal zur Ausführung kommen, ist mit Kosten von rund 27.000 Euro zu rechnen.

 

Ein möglicher Anbau am Technikhaus ist genehmigungspflichtig, weshalb eine kurzfristige Umsetzung in dieser Badesaison nicht möglich ist. Von einem Anbau am Kiosk und an der Umkleide wurde abgeraten. Die steuerliche Seite der Errichtung einer solchen Anlage wird derzeit noch von der Steuerkanzlei geprüft.

 

Der Schwimmbadförderverein ist über den Vorgang entsprechend informiert.

 

Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat Kirchheim einstimmig die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit bis zu 10kWp Leistung und beauftragte den wirtschaftlichsten Anbieter auf Grundlage des Angebots mit der Ausführung. Die Ausführung soll so erfolgen, dass die Anlage in einem weiteren Schritt auf bis zu 26 kWp ausgebaut werden kann.

 

 

Beteiligungsbericht 2018

 

Gemäß Art. 94 Abs. 3 Satz 1 hat die Gemeinde jährlich einen Bericht über Ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen.

 

Die Gemeinde Kirchheim hat im Jahre 2005 dem Bürgerverein Gaubüttelbrunn zur Erhöhung des Kapitalstocks der Sonnenstrom Bürgerheim Gaubüttelbrunn GbR 10.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Sonnenstrom Bürgerheim Gaubüttelbrunn GbR wurde durch ortsansässige Vereine gegründet und betreibt auf dem Bürgerheim in Gaubüttelbrunn eine Photovoltaikanlage.

 

Der Beteiligungsbericht 2018 lag dem Gremium vor.

 

Der Gemeinderat Kirchheim nahm den Beteiligungsbericht 2018 zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Antrag des St. Anna-Verein e.V. Gaubüttelbrunn auf Kostenübernahme für Vertretungskräfte bei Erkrankung von pädagogischem Personal im Kindergarten

 

Am 12.03.2019 hat der 1. Vorsitzende des St. Anna-Vereins, Herr Stefan Herrmann, bei der Verwaltung vorgesprochen und einen Antrag auf Übernahme von Lohnkosten gestellt. Als Grund gab er eine längere Arbeitsunfähigkeit einer pädagogischen Fachkraft und der damit verbundenen befristeten Einstellung einer Krankheitsvertretung an. An begründenden Unterlagen wurden die Krankmeldungen, der befristete Arbeitsvertrag und die Lohnabrechnungen der Vertretungskraft vorgelegt.

 

Mit Beschluss vom 20.09.2007 hat der Gemeinderat der Gemeinde Kirchheim festgelegt, dass die Kosten für Vertretungskräfte bei Ausfällen von pädagogischem Personal bei Einrichtungen auf dem Gemeindegebiet, aus dem Gemeindehaushalt übernommen werden können. Der Beschluss wurde damals gefasst, um Doppelbelastungen der Einrichtungen zu vermeiden. I. d. R. endet die Doppelbelastung nach 6 Wochen Entgeltfortzahlung.

 

Der entsprechende Nachweis über die Auslagen beim Trägerverein wurde erbracht.

 

Der Gemeinderat Kirchheim beschloss einstimmig, die Lohnkosten von etwa 2.500 Euro für die Vertretungskraft zu übernehmen.

 

 

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke -

Beauftragung der Abnahme der Inneren Erdung des Bauwerks

 

Durch das Ingenieurbüro Hochreither und Vorndran wurde im Zuge der Örtlichen Bauüberwachung festgestellt, dass die Innere Erdung des Bauwerks (z.B. Bewehrung, Überbau, Widerlager) von befähigten Personen für die Prüfung der inneren Erdung von Stahlbetonbauwerken abgenommen werden muss.

 

Durch das Ingenieurbüro Hochreither und Vorndran wurde hierzu bei der Railing GmbH aus Würzburg ein Angebot zur Erbringung der Leistung eingeholt, welche unter anderem Ortstermine im Werk für die Stahlbetonbauwerke und auch Baustellentermine umfasst. Für diese bahnspezifische Teilleistung gibt es nur sehr wenige Fachbüros. Ein weiteres Angebot liegt daher für die Leistungen nicht vor.

 

Die Railing GmbH bot die Leistungen zum Gesamtpreis von rund 7.300 Euro mit verschiedenen Positionen an. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Anfall der Leistung. Grundlage des Angebots ist derzeit die Annahme, dass die befähigte Person an sechs Tagen zum Einsatz kommt. 1. Bürgermeister Jungbauer führte aus, dass beim Anbieter eine Optimierung beim Angebotspreis für die Leistungen erreicht werden konnte.

 

Die anfallenden Kosten werden auf Grundlage der Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG anteilsmäßig abgerechnet.

 

Es wird derzeit auch geprüft, ob anteilige Kosten der Prüfung der Inneren Erdung durch die Firma Hörnig übernommen werden müssen, da der Vorschlag zur Ausführung als Stahlbetonbauwerk über ein Nebenangebot unterbreitet wurde. Ursprünglich sollte die Brücke als Integrales Rahmenbauwerk mit Stahlverbund-Fertigteilen ausgeführt werden.

 

Die Railing GmbH ist derzeit schon als Bauüberwacher-Bahn an der Baustelle für die Gemeinde tätig.

 

Der Auftrag zur Planprüfung der Erdungspläne nach VV BAU-STE wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 26.07.2018 an die DB Engineering & Consulting GmbH Region Süd – UGG Nürnberg erteilt. Die nun vorzunehmende Abnahme umfasst nun das tatsächliche Bauwerk.

 

Das Ingenieurbüro Hochreither und Vorndran schlug der Gemeinde vor, die Abnahme der Inneren Erdung des Bauwerks beim wirtschaftlichsten Anbieter zu beauftragen. Der Gemeinderat folgte dieser Empfehlung einstimmig.

 

 

Ferienbetreuung über den  Grundschulverband Kirchheim

 

Der Gemeinderat hat sich zuletzt in der Sitzung am 18.10.2018 und die Verbandsversammlung des Grundschulverbands Kirchheim in der Sitzung am 18.02.2019 mit dem Sachverhalt befasst.

 

Gemäß den Festlegungen in der letzten Verbandsversammlung des Grundschulverbands Kirchheim sollen nun die Gemeinderäte der drei Mitgliedsgemeinden sich erneut mit der möglichen Einrichtung einer Ferienbetreuung auf Verbandsebene befassen.

 

Der Gemeinderat Geroldshausen hat sich in der Sitzung am 19.03.2019 mit dem Sachverhalt befasst und beschlossen, je Buchungstag einen Eigenanteil der Eltern von 20,- Euro (Woche = 100,- Euro) zu erheben, die Restkosten werden von der Gemeinde übernommen. Weiter beschloss man, eine Woche in den Pfingstferien und zwei Wochen in den Sommerferien zu bezuschussen.

 

Der Gemeinderat Kleinrinderfeld hat sich in seiner Sitzung am 14.03.2019 mit dem Sachverhalt befasst und beschlossen, je Buchungstag einen Eigenanteil der Eltern von 15,- Euro (Woche = 75,- Euro) zu erheben, die Restkosten werden von der Gemeinde übernommen. Weiter beschloss man, je eine Woche in den Oster- und Pfingstferien und vier Wochen in den Sommerferien zu bezuschussen.

 

Durch die 1. Bürgermeisterin Linsenbreder wurde ein Angebot für eine Ferienbetreuung durch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) eingeholt.

 

Dieses hat folgenden Umfang:

 

  • Zeitraum: steht noch nicht im Detail fest – Alle Ferien möglich
  • Betreuungsumfang: Mo – Fr 7.30–16.00 Uhr
  • Qualifiziertes Betreuungspersonal
  • wochenweise Buchung des Angebots, keine Teilzeitbuchung
  • Räumlichkeiten werden vom Schulverband bzw. der Gemeinde kostenfrei zur Verfügung gestellt, inkl. Reinigung
  • Alter 6-12 Jahre – Betreuungsschlüssel max. 1:10
  • Kosten MIT und OHNE Mittagessen, Frühstück wird selbst mitgebracht

 

Als Mindestabrechnung sind immer 10 Kinder veranschlagt, eine maximale Anzahl wäre festzulegen. Die Abrechnung und Anmeldung würde über die AWO laufen.

 

Die Kosten je Kind waren dem vorgelegten Angebot zu entnehmen.

 

Vom Gremium war zu entscheiden, ob und in welchem Zeitraum eine Ferienbetreuung angeboten werden soll und ob dies auf Grundschulverbandsebene durchzuführen ist. Die Gemeinde Kleinrinderfeld hat sich angeboten, entsprechende Räumlichkeiten in der ehemaligen Schule kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

 

Angedacht ist derzeit die Einrichtung einer Ferienbetreuung in einer Woche der Pfingstferien und zwei Wochen der Sommerferien.

 

Gemäß der Vorabsprache zwischen den Fraktionen gab es folgenden Vorschlag: Der Gemeinderat beschließt, probeweise in diesem Jahr eine Ferienbetreuung über den Grundschulverband Kirchheim anzubieten. Diese soll eine Woche in den Pfingstferien und zwei Wochen in den Sommerferien angeboten werden. Die Ferienbetreuung findet in den Räumlichkeiten der Gemeinde Kleinrinderfeld statt, welche von der Kommune kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Als Elternbeitrag für Kinder aus der Gemeinde wird je Tag inklusive Mittagessen ein Eigenbetrag von 15,- Euro (Woche = 75 Euro) festgelegt, die darüber hinaus anfallenden Kosten werden von der Gemeinde Kirchheim übernommen.

 

Nach Durchführung der Betreuung in den Sommerferien sollen die Erfahrungen ausgewertet werden und es ist eine Entscheidung zu treffen, ob und in welchem Umfang eine Ferienbetreuung dauerhaft angeboten wird.

 

Bei der Festlegung der beiden Wochen der Betreuung in den Sommerferien ist darauf zu achten, dass bereits anderweitige Angebote (z.B. Giebelstadt) nicht tangiert werden.

 

Vor einer Vergabe wird 1. Bürgermeister Jungbauer noch ein Vergleichsangebot beim Kreisverband des Bayerischen Roten Kreuz einholen.

 

Im Gemeinderat ergab sich vor der Abstimmung noch eine ausführliche Diskussion zum Elternbeitrag für die Ferienbetreuung. In diesem Zuge wurde vom Gremium gewünscht den Elternbeitrag je Tag von den vorgeschlagenen 15,- Euro auf 20,- Euro zu erhöhen.

 

Daraufhin folgten zwei Abstimmungen:

 

Beschlussvorschlag 1:

 

Der Gemeinderat Kirchheim beschließt, probeweise in diesem Jahr eine Ferienbetreuung über den Grundschulverband Kirchheim anzubieten. Diese soll eine Woche in den Pfingstferien und zwei Wochen in den Sommerferien angeboten werden. Die Ferienbetreuung findet in den Räumlichkeiten der Gemeinde Kleinrinderfeld statt, welche von der Kommune kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Als Elternbeitrag für Kinder aus der Gemeinde wird je Tag inklusive Mittagessen ein Eigenbetrag von 15 Euro (Woche = 75 Euro) festgelegt, die darüber hinaus anfallenden Kosten werden von der Gemeinde Kirchheim übernommen.

 

Die Ferienbetreuung ist an den wirtschaftlichsten Anbieter in Absprache mit den Mitgliedsgemeinden des Grundschulverbands zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:   6 : 6 (abgelehnt)

 

Beschlussvorschlag 2:

 

Als Elternbeitrag für Kinder aus der Gemeinde wird je Tag inklusive Mittagessen ein Eigenbetrag von 20 Euro (Woche = 100 Euro) festgelegt, die darüber hinaus anfallenden Kosten werden von der Gemeinde Kirchheim übernommen.

 

Abstimmungsergebnis:   12:0 = Zustimmung

 

 

Durchführung von Erkundungsbohrungen

 

Das Bayerische Landesamt für Umwelt hat mitgeteilt, dass im Sommer 2019 im Raum Kirchheim – Gaubüttelbrunn Erkundungsbohrungen an verschiedenen Stellen durchgeführt werden sollen. Im Auftrag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums werden bayernweit die Rohstoffpotenziale ermittelt. In diesem Zug sollen auch Bohrungen auf gemeindlichen Grundstücken in der Nähe des Sulzdorfer Kreuzes ca. 30 Meter tief mit einem Durchmesser von 12-15 cm niedergebracht werden.

 

 

Förderung Sanierung Schwimmbäder durch den Freistaat Bayern

 

Ein vom Freistaat angekündigtes Förderprogramm ist noch nicht veröffentlicht, seitens des Bayerischen Gemeindetags wurde mitgeteilt, dass es wohl jährlich bayernweit 20 Millionen für die Sanierung von Schwimmbädern geben soll. Das Programm wäre wohl auf 6 Jahre angelegt, die Förderquote soll bei maximal 25 % liegen.

 

 

Beschädigung von Straßen und Feldwegen durch einen Kettenbagger

 

Der Gemeinderat wurde bereits im Vorfeld der Sitzung und unmittelbar nach dem Vorfall darüber ausführlich informiert. Ende Februar wurden von einem Mitarbeiter der Firma Scheuermann Naturstein GmbH verschiedene Straßen und landwirtschaftlichen Wege in Gaubüttelbrunn mit einem 50-Tonnen Kettenbagger befahren. Bei der Polizei wurde daraufhin Anzeige erstattet und ein Rechtsanwalt eingeschaltet. Der Schaden an den Wegen beläuft sich nach derzeitigem Stand auf mindestens 3.800 Euro.

 

 

Bebauungsplanverfahren Sportplatz Gaubüttelbrunn

 

Es gingen weitere Stellungnahmen während der erneuten Auslegung ein. Unter anderem wurden auch Unterschriftslisten eingereicht, welche von 91 Gaubüttelbrunner Bürgerinnen und Bürgern gegengezeichnet wurden, durch einen Anwalt wurde die Vertretung von einigen Anliegern in dem Vorgang eingereicht. Auf der geplanten Fläche ist eine Hamsterkartierung vorzunehmen, da es theoretisch möglicher Lebensraum ist.

 

 

Gemeindewald

 

Bei einer Wertholzsubmission der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Würzburg wurden durch die Gemeinde knapp 35 Festmeter Holz aufgelegt. Der Großteil, knapp 32 Festmeter, waren Eichenstämme. Von der FBG wurde mitgeteilt, dass als Verkaufspreis knapp 22.000 Euro erlöst werden konnten. Der Durchschnittserlös je Festmeter Eiche lag bei 670 Euro, was ein sehr guter Erlös ist.

 

 

Anfrage zur Förderung einer privaten Schule in Essfeld

 

Dem Gemeinderat lag ein Zuschussantrag einer privaten Schule in Essfeld vor. Das Gremium war sich einig, keine Förderung vorzunehmen, da es sich nicht um eine kommunale Aufgabe handelt.

 

Termin:

 

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 16. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Rathaus.

 

 

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen!

 

 

drucken nach oben