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Gemeinde Kirchheim in Unterfranken  |  E-Mail: verwaltungsgemeinschaft@kirchheim-ufr.de  |  Online: http://www.kirchheim-ufr.de

Aktuelles aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 11. April 2019

 

 

Kurz notiert aus der Sitzung des Gemeinderats 11.04.2019

 

 

Radweg entlang der Staatstraße 511 zwischen Kirchheim und der Landesgrenze - Verlegung eines Teilstücks des gemeindlichen Entwässerungskanals im Zuge der Baumaßnahme

 

Im Zug der Bauarbeiten für den Neubau des Radwegs entlang der Staatsstraße 511 zwischen Kirchheim und der Landesgrenze muss der Rimbach auf einem Teilstück verrohrt werden. Darüber wurde bereits in früherer Sitzung berichtet. Die Verrohrung ist mit dem Wasserwirtschaftsamt und der unteren Wasserrechtsbehörde abgestimmt.

 

Bei der Bauausführung wurde nun festgestellt, dass der gemeindliche Entwässerungskanal, dieser führt vom Baugebiet „Am Rimbach“ zum Hauptsammler des Abwasserzweckverbands, aufgrund seiner Lage die Verrohrung nicht möglich macht. Der Bestandskanal hat zu wenig Überdeckung zum künftigen Bachbett. Der Hauptsammler kreuzt den Rimbach in diesem Bereich, die Lage war dem vorgelegten Plan zu entnehmen.

 

Der Bestandskanal muss daher verlegt werden, die Leitungslänge beträgt ca. 30 Meter. Der Neubau ist die Vorzugsvariante, da hierfür kein Grunderwerb notwendig ist. Weiterhin muss bei der Umlegung des Kanals eine private und genehmigte Quellfassung mit verlegt werden, dies ist mit dem Eigentümer abstimmt.

 

Die Kosten für die Maßnahme werden derzeit auf rund 40.000 Euro geschätzt. Diese sind hauptsächlich durch das Staatliche Bauamt zu tragen, da dieses der Bauherr des Radwegs ist. Bezüglich möglicher Kostenbeteiligungen durch die Gemeinde gab es ein Gespräch im Staatlichen Bauamt.

 

1. Bürgermeister Jungbauer berichtete darüber in der Sitzung und stellte den weiterführenden Sachverhalt vor. Unter anderem, dass das Staatliche Bauamt die Kosten der Umlegung zu 5/6 trägt.

 

Im Zuge der Baumaßnahme musste die im dortigen Bereich stehende Pappel kurzfristig gefällt werden, da diese genau auf der zukünftigen Kanallage liegt.

 

Die Maßnahme ist mit der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt abgestimmt und wurde bereits kurzfristig ausgeführt. Vor der Fällung fand eine Begutachtung des Baumes im Hinblick auf mögliche Nester durch eine Biologin statt, hierbei kam auch ein Hubsteiger zum Einsatz. Seitens des Landratsamtes wurden als entsprechende Ausgleichspflanzungen in der direkten Umgebung drei Bäume angeordnet.

 

Der Gemeinderat Kirchheim nahm den Sachvortrag zustimmend zur Kenntnis. Bezüglich der Kostenbeteiligung wurde einstimmig festgelegt, dass sich die Gemeinde mit 1/6 der Kosten für die Kanalverlegung und tangierende Maßnahmen beteiligt.

 

 

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke - Vergabe von Leistungen für die Verkehrsanlagenplanung für den Anschluss des Brückenbauwerks an die bestehen Sportplatzrampe

 

In der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2017 wurde das Ingenieurbüro „plan2o“ mit der Planung für die Verkehrsanlagenplanung im Rahmen des Neubaus der Sportplatzbrücke mit dem Planungspaket I (Leistungsphasen 1 - 4) beauftragt. Das seinerzeitige Angebot umfasste zwei Stufen.

 

In der Gemeinderatssitzung vom 01.03.2018 wurde das Ingenieurbüro „plan2o“ mit der Planung für die Verkehrsanlagenplanung im Rahmen des Neubaus der Sportplatzbrücke mit dem Planungspaket II (Leistungsphasen 5 – 7) beauftragt.

 

Für die weitere Umsetzung des Vorhabens ist daher die Beauftragung des Planungspaketes III (Leistungsphasen 8, 9 und örtliche Bauüberwachung) erforderlich.

 

Die Kosten für diese Verkehrsanlage belaufen sich auf Grundlage der Baukostenberechnung auf 300.000 Euro brutto. Auf Grundlage der Baukostenberechnung beträgt das Honorar für dieses Paket ca. 13.600 Euro brutto.

 

Weitere Angebote für die Ingenieurleistungen für die Entwurfsplanung der Verkehrsanlagenplanung im Rahmen des Neubaus der Sportplatzbrücke wurden daher nicht eingeholt.

 

Der Gemeinderat Kirchheim beauftragte das Ingenieurbüro „plan2o“ einstimmig mit Planungspaket III

 

 

Nachnutzung der gemeindlichen Erdmülldeponie Flurstück 3162, Gemarkung Kirchheim - Beauftragung der Überarbeitung der Rekultivierungsplanung und Erstellung eines artenschutzrechtlichen Beitrags inkl. faunistischer Bestandserhebung

 

In der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2017 hat sich das Gremium mit der Verpachtung der gemeindlichen Erdmülldeponie Flurstück 3162, Gemarkung Kirchheim zum Zwecke der Errichtung einer Photovoltaikanlage (PVA) befasst und mit der EnBW einen Vertrag zur Umsetzung des Projektes geschlossen. Hierbei vorgesehen sind neben den jährlichen Pachtzahlungen auch ein Zuschuss der EnBW für die Rekultivierung der Erdmülldeponie. In der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2017 wurde der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Kirchheim Sellenberg II“ gefasst.

 

Im Zuge der Bauleitplanung gab es u.a. bisher mehrere Abstimmungsgespräche mit verschiedenen Fachbehörden und eine erneute Vermessung des Grundstücks. 1. Bürgermeister Jungbauer berichtete in der Sitzung ausführlich über die Ergebnisse.

 

Für die weitere Planung ist es notwendig, die bereits bestehende Rekultivierungsplanung im Zuge einer Tektur zu überarbeiten und anzupassen. Hintergrund ist u.a., dass zwischenzeitlich eine bis zu 5%ige Neigung der Rekultivierungsschicht notwendig ist, um den Wasserablauf sicherzustellen. Dafür müssen noch weitere knapp 16.000 m³ Material zur Rekultivierung auf die ehemalige Erdmülldeponie verbracht werden. Auch werden raumnahe Ausgleichflächen benötigt.

 

Weiterhin ist auf dem Gebiet zwischenzeitlich ein starker Bewuchs vorhanden, dieser ist faunistisch zu erheben und zu betrachten. Ebenso ist ein artenschutzrechtlicher Beitrag zu erstellen.

 

Hierfür wurde ein Angebot beim Büro „Dietz und Partner“ aus Elferhausen eingeholt. Das Büro führte seinerzeit die Planung der Rekultivierung durch. Nachdem hier mit Herrn Beil der damalige Projektleiter auch die jetzige Planung übernehmen kann, wurde auf die Einholung von weiteren Angeboten verzichtet.

 

Die Kosten für die notwendigen planerischen Leistungen und Erhebungen belaufen sich laut Angebot auf ca. 9.900 Euro und wurden in der Sitzung vorgestellt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlicher Leistung auf Stundenbasis.

 

Nachdem mit den Erhebungen aufgrund der Vegetation bereits begonnen werden musste, wurde der Auftrag für diesen Teil durch 1. Bürgermeister Jungbauer bereits erteilt. Der Gemeinderat sollte dieser Beauftragung nachträglich zustimmen.

 

Der Gemeinderat Kirchheim stimmte der nachträglichen Beauftragung des Büros Dietz und Partner für die Überarbeitung der bestehenden Rekultivierungsplanung und der Erstellung eines artenschutzrechtlichen Beitrags inklusive der erforderlichen faunistischen Bestandserhebung wie vorgestellt einstimmig zu.

 

 

Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen für den Bereich "Kirchheim-Süd"

 

Während der baurechtlichen Verfahren zur Umsetzung des Bereichs „Kirchheim-Süd“ wurde vom Gemeinderat festgelegt, dass der Moosbach in diesem Bereich auf den gemeindeeigenen Grundstücken renaturiert und dabei auch die notwendige Retentionsfläche für den Hochwasserschutz geschaffen werden soll. Mit den entsprechenden Planungen wurde die Landschaftsarchitektin Frau Glanz beauftragt.

 

Zwischenzeitlich wurde die ehemalige Christbaumkultur und Kleingartenanlage durch die Mitarbeiter des Bauhofs konstruktiv rückgebaut und das Baufeld freigelegt. Als nächster Schritt soll nun die Rekultivierung erfolgen, die entsprechende Ausschreibung wird in Zusammenarbeit mit Frau Landschaftsarchitektin Miriam Glanz vorbereitet.

Es wurde vorgeschlagen über die Ausgleichsmaßnahme für „Kirchheim-Süd“ hinaus noch südlich davon eine weitere Fläche von ca. 1340 m² in diesem Zuge zu gestalten, die Uferböschung naturnah auszubilden und weiteren Retentionsraum zu schaffen. Der hierfür zu erlangende Naturausgleich soll dem gemeindlichen Ökopunktekonto gutgeschrieben werden. Die entsprechenden Planungen wurden anhand eines Lageplans vorgestellt.

 

Von Anliegern wurde vorgebracht, dass der gemeindliche Weg, Flurstück 2209 nicht in der dafür vorgesehenen Lage verläuft, sondern auf den östlichen Privatgrundstücken. Die Grundbuchmäßige Lage wurde vom Vermessungsbüro Thomas Ohnhaus vor Ort überprüft und dabei festgestellt, dass der Weg nicht auf der vorgesehenen Trasse liegt. Die grundbuchmäßige Trasse wurde daraufhin entsprechend eingemessen und abgesteckt. Die hierfür notwendigen Erdarbeiten würden bei der Rekultivierung mit ausgeschrieben werden. Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, den neuen Weg aufzuschottern.

 

Vom Gemeinderat war zu entscheiden, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung kommen sollen.

 

Nach einer ausführlichen Debatte gab es mehrere Abstimmungen im Gremium.

 

  1. Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag zustimmend zu Kenntnis. Die vorgeschlagene weitere Ausgleichsmaßnahme südlich der Ausgleichsmaßnahme für „Kirchheim-Süd“ soll wie vorgestellt mit umgesetzt werden, die hierdurch entstehende Aufwertung wird dem Ökokonto gutgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:      Ja: 14 Nein: 0

 

  1. Der gemeindliche Weg Flurstück 2209 soll im Zuge der Rekultivierungsmaßnahme auf seine ursprüngliche Lage verlegt werden.

Abstimmungsergebnis:      Ja: 14 Nein: 0 Anwesend: 14

 

  1. Der Weg wird als Schotterweg ausgebaut.

 

Abstimmungsergebnis:      Ja: 7 Nein: 7 Anwesend: 14 - somit abgelehnt, daher wird der Weg als Erdweg ausgebaut

 

 

Vollzug des Baugesetzbuches; Bebauungsplan „Sportplatz Gaubüttelbrunn“ –

Beauftragung einer speziellen Artenschutzrechtlichen Prüfung

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.12.2018 die Verwaltung mit der Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB gemäß den Bestimmungen der Baugesetzgebung für den Bebauungsplan „Sportplatz Gaubüttelbrunn“ beauftragt.

 

Im Zuge des Verfahrens wurde von der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt Würzburg eine Stellungnahme mit Schreiben vom 25.02.2019 abgegeben. Ein Vorkommen des Feldhamsters in dem betroffenen Gebiet ist nicht mit Sicherheit auszuschließen, so dass auch artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG bei Umsetzung des Vorhabens nicht ausgeschlossen werden können. Das betroffene Grundstück befindet sich im aktuell bekannten Verbreitungsgebiet des Feldhamsters mit Bodenwertzahlen weit über 35 (i. d. F. > 70).

 

Folgende Forderung resultiert daraus:

 

„Die Eingriffsfläche ist – 350 Meter über ihre tatsächliche Grenze hinaus – im Rahmen einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung durch eine (mindestens einjährige) Sommer- und Winterbaukartierung durch fachlich geschultes Personal auf Feldhamsterbaue zu untersuchen. Das Ergebnis ist dem Landratsamt – Untere Naturschutzbehörde – zur abschließenden Beurteilung vorzulegen.“

 

Auf dieser Grundlage wurde bei Frau Landschaftsarchitektin Miriam Glanz ein Angebot für die entsprechenden notwendigen Leistungen eingeholt. Die Leistungen würden in Zusammenarbeit mit dem Fachbüro Kaminsky Naturschutzplanung GmbH erbracht werden.

 

Das Angebot umfasst mehrere Begehungen (die erste muss bis zur zweiten Aprilhälfte 2019 erfolgen) einer knapp 18 ha großen Fläche und eine entsprechende Auswertung der Ergebnisse. Die Abrechnung erfolgt auf Stundenbasis. Ergebnisse sollen bis Ende September 2019 vorgelegt werden. Solange kann das Bebauungsplanverfahren nicht fortgeführt werden.

 

Die Kosten belaufen sich auf knapp 6.600 Euro, das Angebot wurde in der Sitzung vorgestellt.

 

Weitere Angebote wurden aufgrund der Kurzfristigkeit – mit der Begehung muss Mitte April begonnen werden – nicht eingeholt. Weiterhin verfügt das Büro Glanz auch aufgrund der bisherigen erbrachten Leistungen für den Bebauungsplan über entsprechende Kompetenzen im Projekt.

 

Die Kosten der Erhebung werden gemäß des Gemeinderatsbeschlusses vom 05.07.2016 hälftig zwischen der DJK Gaubüttelbrunn und der Gemeinde Kirchheim aufgeteilt.

 

Nachdem die Erhebung und die Erstellung der Artenschutzrechtlichen Prüfung die Grundlage für das weitere Bebauungsplanverfahren bilden, ist dieses aus Sicht der Verwaltung wie vorgestellt zu beauftragen.

 

Der Gemeinderat beschloss bei vier Gegenstimmen die artenschutzrechtliche Prüfung zu beauftragen.

 

 

Antrag Johanniszweigverein Kirchheim e.V. auf den Zuschuss für die Beteiligung an Planungskosten für die Nutzungsänderung im Kindergarten St. Michael in Kirchheim

 

Wie bereits mehrfach im Gemeinderat durch 1. Bürgermeister Jungbauer informiert wurde, muss aufgrund der hohen Nachfrage kurzfristig eine weitere Krippengruppe im Kindergarten St. Michael eingerichtet werden. Hierfür ist baurechtlich eine Nutzungsänderung erforderlich, der entsprechende Antrag wurde an das Landratsamt Würzburg seitens des Kindergartens als Bauherrin bereits übersandt. Auch hierüber wurde informiert.

 

Mit Schreiben vom 17.03.2019 stellte der Johanniszweigverein Kirchheim e.V. den Antrag

 

auf eine Kostenbeteiligung der Gemeinde an den für den Antrag auf Nutzungsänderung notwendigen Architektenleistungen. Für die Beantragung der Nutzungsänderung fiel ein Architektenhonorar in Höhe von 1.139,90 Euro an. Auf Grundlage der bisherigen Bezuschussungen bei Vorhaben des Vereins würde sich der 2/3 Anteil der Gemeinde auf 752,33 Euro belaufen.

 

Seitens der Verwaltung wurde vorgeschlagen dem Zuschussantrag zuzustimmen. Die entsprechenden Finanzmittel sind im Haushalt vorzusehen. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat einstimmig.

 

Kindergarten St. Michael

 

1. Bürgermeister Jungbauer berichtete über ein Gespräch mit der Vorstandschaft wegen der hohen Zahl an Anmeldungen für die Kinderkrippe – viele sind auch von außerhalb ohne Ortsbezug. Daher erfolgt bis auf weiteres die Annahme von Anmeldungen nur, wenn die Kinder aus dem Ort sind bzw. ein Zuzug absehbar ist. Außerdem gab es eine Besprechung wegen der Ferienbetreuung. Heuer werden noch alle Anmeldungen aufgenommen, im kommenden Jahr sollen nur noch Kinder der 1. Klasse im Kindergarten während der Ferien betreut werden.

 

Sanierung Ortsdurchfahrt Mergentheimer Straße/Kirchheim

 

Kürzlich gab es ein Gespräch im staatlichen Bauamt wegen der für die Sanierung notwendigen Ausbauvereinbarung zwischen dem Bauamt und der Gemeinde. Das Straßenbauamt beteiligt sich beim Kanal mit 50% am Straßenaufbau mit Oberfläche und Abbruch. Eine Vergabe der Bauarbeiten ist nach derzeitigem Stand erst ab 01.01.2020 möglich. Ziel ist eine Ausschreibung der Bauarbeiten noch im Sommer 2019. Bezüglich der Planung des Wasserleitungsneubaus im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt wird es in der kommenden Gemeinderatssitzung einen Sachvortrag geben.

 

Errichtung eines Trimm-Dich-Pfads im Gemeindewald

 

Der Turnverein Kirchheim hat in seiner Mitgliederversammlung beschlossen, einen öffentlichen Trimm-Dich-Pfad einrichten zu wollen. Dafür wurden Finanzmittel in Höhe von 15.000 Euro freigegeben. Der Pfad soll nach Absprache mit dem 1. Bürgermeister Jungbauer im Gemeindewald aufgebaut werden. Sobald die näheren Planungen vorliegen wird sich der Gemeinderat mit der Sache befassen.

 

Auswertung Geschwindigkeitsmessanlagen

 

Mergentheimer Straße (Kirchheim), Fahrtrichtung Wittighausen (erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h): Im Zeitraum 13.02. – 08.04.2019 wurden 36.733 Fahrzeuge erfasst, somit durchschnittlich 680 am Tag. 18 fuhren bis 10 km/h (0,05 %), 321 bis 20 km/h (0,87 %), 993 bis 30 km/h (2,70 %), 2.921 bis 40 km/h (7,95 %), 12.292 bis 50 km/h (33,46 %), 13.970 bis 60 km/h (38,03 %), 4.837 bis 70 km/h (13,17 %), 1.125 bis 80 km/h (3,06 %),200 bis 90 km/h (0,54 %) 36 bis 100 km/h (0,10 %), 12 bis 110 km/h (0,03 %) und 8 mehr als 110 km/h. Spitzenreiter/in lag bei 128 km/h. Die Quote der Geschwindigkeitsüberschreitungen liegt bei 55,0 %, die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 52 km/h!

 

Kircheimer Straße (Gaubüttelbrunn), Fahrtrichtung Ortsmitte (erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h): Im Zeitraum 13.02. – 08.04.2019 wurden 21.900 Fahrzeuge erfasst, somit durchschnittlich 405 am Tag. 25 fuhren bis 10 km/h (0,11 %), 530 bis 20 km/h (2,42 %), 984 bis 30 km/h (4,49 %), 4.806 bis 40 km/h (21,95 %), 11.197 bis 50 km/h (51,13 %), 4.033 bis 60 km/h (18,42 %), 304 bis 70 km/h (1,39 %), 19 bis 80 km/h (0,09 %) und 2 bis 90 km/h. Spitzenreiter/in lag bei 86 km/h. Die Quote der Geschwindigkeitsüberschreitungen liegt bei 19,9 %, die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 44 km/h!

 

Ratten in der Kanalisation

 

Es wurden an verschiedenen Stellen Ratten beobachtet, teilweise an der Oberfläche und teilweise in der Erde. Entsprechende Gegenmaßnahmen wurden eingeleitet und ein professioneller Schädlingsbekämpfer hinzugezogen. Ursache sind z.B. Essensreste im Kanal, wenig Regen, etc. An verschiedenen Stellen sind Rattenköder in der Kanalisation angebracht worden.

 

Termin:

 

Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 27. Juni 2019 um 19:30 Uhr im Rathaus.

 

 

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen!

 

 

 

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